Ergebnis des
Bürgerentscheids vom 10. Juli 2011:
"Soll das Freibad im
Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“
1. Bürgerentscheid "Waikiki-Bad" am 13.06.1999
Frage: "Sind Sie dagegen, dass der Rat der Stadt Velbert dem Aufsichtsrat der
Stadtwerke Velbert GmbH empfiehlt, hinsichtlich der Flächen des Parkbades,
Gemarkung Velbert, Flur 7 Nr. 458 und Flur 4 Nr. 780, der Medicoplan
Projekt-BeratungsGmbH Hamburg eine Option zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages bzw. eines Kaufvertrages bis zum 31.12.2000 einzuräumen, um
WAIKIKI am Standort Parkstraße zu bauen?"
Der Bürgerentscheid war erfolgreich, weil die
gestellte Frage von der Mehrheit mit Ja beantwortet wurde und diese
Mehrheit über 20 % (bis Anfang 2000 waren 25 % erforderlich) der
Abstimmungsberechtigten ausmachte.
2. Bürgerentscheid "Nizzabad" am 01.07.2001
Frage: "Sprechen Sie sich dafür aus, dass der Rat der Stadt Velbert
seinen Beschluss zur Schließung des Freibades in Langenberg
zurücknimmt und Rat und Verwaltung beauftragt werden, ein Konzept
zur Verbesserung der betriebswirtschaftlichen Situation des Hallen-
und Freibades - auch unter Einbeziehung des vorhandenen
bürgerschaftlichen Engagements - zu entwickeln?
Dabei ist auf die mittelfristige Reduzierung des Zuschussbedarfs
des Bäderbetriebes von zurzeit 250.000,-- DM pro Jahr durch eine
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des gesamten Bades besonderer
Wert zu legen."
Der Bürgerentscheid war erfolgreich, weil die
gestellte Frage von der Mehrheit mit Ja beantwortet wurde und diese
Mehrheit über 20 % (bis Anfang 2000 waren 25 % erforderlich) der
Abstimmungsberechtigten ausmachte.
3. Bürgerentscheid "Wobau Velbert" am 11.03.2007
Frage: "Sollen die Stadt Velbert und die BVG (100%ige Gesellschaft
der Stadt) alleinige Eigentümer der Wobau-Anteile bleiben?"
Der Bürgerentscheid war nicht erfolgreich.
Erfolgreich wäre er gewesen, wenn mindestens 20 % der
Abstimmungsberechtigten (in diesem Fall 13.6060) mit Ja gestimmt hätten
und die Zahl der Nein-Stimmen nicht gleich hoch oder höher gewesen wäre.
